Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB") gelten für sämtliche Verträge zwischen Prodify Software, Inhaberin Ebru Ince, Zeppelinstraße 59, 58675 Hemer (nachfolgend „Anbieter") und ihren Kunden über die Nutzung der Software-as-a-Service-Anwendung „Prodify" (nachfolgend „Software").

(2) Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts sowie öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Verträge mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB werden nicht geschlossen.

(3) Abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, sofern ihrer Geltung nicht ausdrücklich schriftlich zugestimmt wurde.

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Der Anbieter stellt dem Kunden über das Internet eine cloudbasierte Softwarelösung zur digitalen Verwaltung industrieller Instandhaltung zur Verfügung.

Hierzu zählen insbesondere Funktionen für:

• Maschinenverwaltung
• Tickets und Störungsmeldungen
• Wartungspläne
• Ersatzteilverwaltung
• Hallen- und Anlagendokumentationen

(2) Die Software wird ausschließlich als gehostete SaaS-Lösung betrieben. Eine Installation auf eigenen Servern oder Endgeräten des Kunden erfolgt nicht.

(3) Der konkrete Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweils aktuellen Produktbeschreibung.

(4) Der Anbieter ist berechtigt, die Software technisch und funktional weiterzuentwickeln, sofern der wesentliche Vertragszweck und der Kernumfang der vereinbarten Leistungen erhalten bleiben.

§ 3 Vertragsschluss und Lizenz

(1) Der Erwerb einer Nutzungslizenz erfolgt auf Grundlage eines individuellen Angebots des Anbieters.

Das Angebot enthält insbesondere:

• Tarifmodell,
• Lizenzlaufzeit,
• Anzahl der Benutzer,
• sowie die vereinbarte Vergütung.

(2) Der Vertrag kommt zustande, sobald:

• der Kunde das Angebot in Textform annimmt,
• und die vereinbarte Zahlung eingegangen ist.

(3) Die Lizenz wird für den jeweils vereinbarten Zeitraum erteilt und endet automatisch mit Ablauf der vereinbarten Laufzeit, ohne dass es einer gesonderten Kündigung bedarf.

(4) Eine automatische Verlängerung erfolgt nicht. Eine weitere Nutzung setzt den Abschluss eines neuen Angebots voraus.

§ 4 Preise und Zahlung

(1) Es gelten die im jeweiligen Angebot vereinbarten Preise.

(2) Der Anbieter ist Kleinunternehmer im Sinne des § 19 UStG. Eine Umsatzsteuer wird daher derzeit nicht ausgewiesen.

Sollte künftig eine gesetzliche Umsatzsteuerpflicht bestehen, verstehen sich alle Preise zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

Bestehende, vor einem Wechsel in die Regelbesteuerung abgeschlossene Lizenzen behalten den vereinbarten Preis bis zum Ende der Laufzeit. Preiserhöhungen aufgrund eines Steuerstatus-Wechsels gelten nur für nach dem Wechsel neu abgeschlossene Lizenzverträge.

(3) Die Zahlung erfolgt vor Freischaltung der Lizenz per Banküberweisung innerhalb der auf der Rechnung angegebenen Zahlungsfrist.

(4) Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zur Software bis zum vollständigen Zahlungsausgleich vorübergehend zu sperren. Der Anspruch auf die vereinbarte Vergütung bleibt hiervon unberührt.

§ 5 Verfügbarkeit und Wartung

(1) Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Software im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten.

Eine dauerhaft unterbrechungsfreie oder fehlerfreie Verfügbarkeit kann technisch nicht garantiert werden.

(2) Geplante Wartungsarbeiten, Updates oder technische Anpassungen können zeitweise zu Einschränkungen der Verfügbarkeit führen.

Soweit möglich, werden geplante Wartungsarbeiten vorab angekündigt und außerhalb üblicher Geschäftszeiten durchgeführt.

(3) Keine Haftung besteht für Ausfälle oder Einschränkungen aufgrund:

• höherer Gewalt,
• technischer Störungen bei externen Hosting- oder Telekommunikationsdienstleistern,
• oder Angriffen Dritter auf IT-Systeme,

sofern den Anbieter hierbei kein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten trifft.

§ 6 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde ist verpflichtet, Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff unberechtigter Dritter zu schützen.

(2) Der Kunde stellt sicher, dass innerhalb der Software keine Inhalte gespeichert oder verarbeitet werden, die gegen geltendes Recht verstoßen oder Rechte Dritter verletzen.

Der Anbieter ist berechtigt, offensichtlich rechtswidrige Inhalte vorübergehend zu sperren oder zu entfernen.

(3) Benutzerkonten sind personenbezogen. Eine gemeinsame Nutzung eines Benutzerkontos durch mehrere Personen ist unzulässig.

(4) Der Kunde bleibt für die regelmäßige Sicherung seiner innerhalb der Software gespeicherten Daten selbst verantwortlich.

Hierfür stellt der Anbieter geeignete Exportfunktionen zur Verfügung.

§ 7 Datenschutz und Auftragsverarbeitung

(1) Soweit der Anbieter personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, erfolgt dies ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften, insbesondere gemäß Art. 28 DSGVO.

(2) Die Parteien schließen hierzu einen separaten Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV).

Die jeweils aktuelle Fassung ist unter prodifysoftware.com/avv abrufbar und gilt mit Abschluss des Hauptvertrags sowie elektronischer Zustimmung innerhalb der Anwendung als vereinbart.

(3) Ergänzend gilt die Datenschutzerklärung unter prodifysoftware.com/datenschutz.

§ 8 Vertragslaufzeit, Beendigung und Datenrückgabe

(1) Der Vertrag endet automatisch mit Ablauf der vereinbarten Lizenzlaufzeit.

Eine ordentliche Kündigung ist daher nicht erforderlich.

(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt beiden Parteien vorbehalten.

Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei:

• erheblichem Zahlungsverzug,
• schwerwiegenden Vertragsverletzungen,
• oder einem dauerhaften Ausfall der Software über einen unangemessen langen Zeitraum hinweg.

(3) Nach Vertragsende erhält der Kunde für die Dauer von 30 Tagen einen eingeschränkten Zugriff zur Einsicht und zum Export seiner Daten.

Nach Ablauf dieser Frist werden die Daten nach Wahl des Kunden zurückgegeben oder gelöscht bzw. anonymisiert, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

(4) Eine Rückerstattung bereits gezahlter Lizenzgebühren erfolgt nur, soweit der Anbieter den Grund der außerordentlichen Kündigung zu vertreten hat.

§ 9 Gewährleistung und Haftung

(1) Die Software wird nach dem aktuellen Stand der Technik bereitgestellt.

Der Anbieter übernimmt jedoch keine Garantie dafür, dass die Software jederzeit unterbrechungsfrei, fehlerfrei oder für sämtliche individuellen Zwecke des Kunden geeignet ist.

(2) Der Anbieter haftet unbeschränkt:

• bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
• bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
• sowie in Fällen gesetzlich zwingender Haftung.

(3) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Die Haftung ist dabei der Höhe nach auf die vom Kunden innerhalb der letzten zwölf Monate gezahlten Lizenzgebühren beschränkt.

(4) Eine Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder sonstige Folgeschäden besteht außer in den Fällen des Absatzes 2 nicht.

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Gerichtsstand für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist Iserlohn.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

(4) Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Änderung oder Aufhebung dieses Formerfordernisses.